Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Buchungen über unsere online Software gelten die nachfolgenden AGB. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Dienstleistungsauftrag auf Zeit kommt mit Matthias Graffé zustande, welcher unter dem Markennamen db-app.com auftritt.

Mit der Einstellung der Dienstleistung einer „Software as a Service“ (SAAS) in den Bereich des Nutzerkontos wurde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die Dienstleistung abgegeben. Die Dienstleistung kann zunächst unverbindlich in den Checkout-Prozess gelegt werden und persönliche Angaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung können somit jederzeit korrigiert werden. Der Vertrag kommt zustande, indem durch das Anklicken des Bezahlbuttons das Angebot der Dienstleistung angenommen wird. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung wird eine Bestätigung und Rechnung per E-Mail versendet.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten nach der Bestellung zu. Die AGB können Sie jederzeit hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre Bestellungen können Sie anschließend in unserem Nutzer-Login einsehen.

4. Bezahlung

Sämtliche von db-app.com angegebenen Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders gekennzeichnet. In unserem Bestellformular stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

PayPal

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

5. Leistungsumfang

db-app.com stellt dem Kunden nach Maßgabe des Leistungsvertrags die technischen Bedingungen für die Publizität von Programmen im Internet zur Verfügung. db-app.com sichert dem Kunden gegenüber eine Erreichbarkeit des Portals von 99% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Rechner aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von db-app.com liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet zu erreichen sind. Geplante oder notwendige Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen und vorher als Wartungsfenster kommuniziert wurden, werden als Verfügbar gewertet. Weiterer Bestandteil der Leistungsverpflichtung sind die vertraglich vereinbarten Leistungspakete und Optionen. db-app.com behält sich das Recht vor, seine Leistungen zu modifizieren oder zu verbessern. Werden Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, so ist db-app.com berechtigt diese fristlos und ohne Vorankündigung wieder einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht begründet werden. Eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet erlaubt es db-app.com außerordentlich zu kündigen, wenn es für db-app.com dadurch unzumutbar wird, ihre Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszwecks zu erbringen.

6. Mitwirkungs- und Kundenpflichten

Der Kunde stellt db-app.com von allen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung ihrer Schutzrechte durch die vom Kunden über das Internet dargebotenen bzw. übermittelten Inhalte frei. Die Freistellung erfolgt in der Weise, dass der Kunde db-app.com den gesamten durch die Inanspruchnahme seitens des Dritten entstandenen Aufwand einschließlich angefallener Kosten der Rechtsverteidigung zu ersetzen hat.

7.Haftung des Kunden

Der Kunde haftet für alle Schäden und Rechtsfolgen, die db-app.com oder ihren Erfüllungsgehilfen durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Portals entstehen.

8. Haftungsbeschränkungen

Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen aus Schuldverhältnis und wegen unerlaubter Handlung können gegenüber db-app.com und deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur insoweit geltend gemacht werden, soweit vorsätzliches oder grob  fahrlässiges Handeln nachgewiesen werden kann. Der vorgenannte Haftungsausschluss betrifft nicht die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung von db-app.com wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt ebenfalls unberührt. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, hat db-app.com nicht zu vertreten. Der Kunde kann aus diesem Grund keine Minderung seiner Leistungspflicht reklamieren. db-app.com haftet nicht für die über ihre Dienste publizierten Informationen. Für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist der Absender verantwortlich. db-app.com haftet nicht für Schäden, die kundenseitig aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrungen bei der Datenübermittlung entstehen können. Eine mögliche Schadenersatzpflicht wird in der Höhe der Jahresgebühr beschränkt. Die Haftung für Schäden aus Datenverlusten wird auf die Höhe beschränkt, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wären, maximal jedoch in Höhe der Jahresgebühr. Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren nach einem Jahr nach ihrem Entstehen unbeschadet der Vorschrift des § 202 BGB. Diese Verkürzung gilt nicht, wenn db-app.com grob fahrlässig oder mit Vorsatz gehandelt hat.

9. Geheimhaltung und Datenschutz

db-app.com verpflichtet sich, sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und sie – soweit nicht zu Erreichung des Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses EDV-mäßig gespeichert und automatisiert verarbeitet werden. Der
Kunde wird hiermit gemäß § 33 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz sowie auf § 4 der Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) davon unterrichtet, dass db-app.com und beauftragte Erfüllungsgehilfen ihre Daten maschinell verarbeiten. Er ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich bei db-app.com abzufragen. db-app.com verpflichtet sich, diese Daten einzig zur Leistungserbringung zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn diese Personen sind an der Leistungserstellung beteiligt. Der Kunde stellt db-app.com von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich kundenseitig überlassener Daten frei. Soweit nichts anderes vereinbart gestattet der Kunde die Kommunikation per Telefax und per E-Mail. Trotz aller Sorgfalt können bei der Kommunikation per E-Mail Computerviren o.ä. übertragen werden. Der Kunde hat entsprechende Sicherungsvorkehrungen zu treffen, um Schäden an seine Systeme zu verhindern. Sofern die E-Mail nicht elektronisch signiert ist, ist nicht 100% sichergestellt, dass die E-Mail tatsächlich vom Absender stammt, der angegeben ist, bzw. auf dem Übertragungswege unverändert geblieben ist. E-Mails und Telefaxe können durch Dritte mitgelesen werden. Dieses Risiko kann durch Verschlüsselung gemindert aber nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Dies nimmt der Kunde in Kauf.

10. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Gerichtsstand ist Mainz